Klaus Waldschmidt - Kandidat für den Wahlbezirk 11 - Stadtmitte-West

„Unsere SPD-Fraktion befürwortet die Schaffung personeller Ressourcen für die Digitalisierung unserer städtischen Verwaltung. Wir sind aber der Auffassung, dass es hierzu einer detaillierten Stellenbeschreibung bedarf, in der u.a. auch die Anforderungen an die einzustellenden Fachleute festgelegt werden müssen. Deshalb haben wir die Vorlage „Digitalisierung/Organisationsuntersuchung“ im Haupt- und Finanzausschuss am 3.5.2018 vertagt. Wir wollen, dass die Verwaltung die personellen, organisatorischen und konzeptionelle Anforderungen dieser Stellen präzisiert“, erläutert unser Fraktionsvorsitzende Klaus W. Waldschmidt.

Weitere Informationen finden Sie im Artikel „SPD will bei Digitalisierung keinen Blankoscheck ausstellen
vom 4.5.2018 des Bürgerportals Bergisch Gladbach.

In der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD Stadtteil-Arbeitsgemeinschaft (AG) Stadtmitte im April wurde ein neuer, stark verjüngter Vorstand gewählt. Der alte und neue Vorsitzende Achim Fölster (Foto) wird zukünftig von den beiden stellvertretenden Vorsitzenden Dominik Klaas und Thomas Merkenich bei seiner Arbeit unterstützt. Beide traten erst im vergangen Jahr der SPD bei. Der Vorstand wird komplettiert durch die Beisitzer Berit Winkels und Friedhelm Weydrich. Als die stimmberechtigten Beisitzer der AG im Ortsvereinsvorstand wurden Achim Fölster und Berit Winkels im Amt bestätigt.

Im inhaltlichen Teil der Jahreshauptversammlung wurde der Sozialbericht 2017 des Rheinisch-Bergischen Kreises diskutiert und festgestellt, das vier der sechs Stadtteile dieser AG (Stadtmitte, Gronau, Heidkamp und Sand) stark von den Mittelwerten des kompletten Stadtgebietes und des Kreises abweichen. Diese Thematik soll von den jeweiligen Fraktionen aufgegriffen und bearbeitet werden.

Die Stadtteil-AG hat zudem noch einmal über den „Neuborner Busch“ diskutiert und will nun abwarten, welche Entscheidungen im Stadtrat und auch von der Bezirksregierung Köln getroffen werden, um abschließend darüber abstimmen zu können, wie weiter gehandelt werden soll.

Achim Fölster fasst den Abend mit den Worten:„Neue Köpfe haben wir, die Welt ist nicht anders, aber wir schauen anders darauf.“ zusammen.

von rechts nach links: Franz Josef Willnecker, Michael Wilke, Klaus Waldschmidt, Volker Schiek, Winfried Krux, Heinz Kelzenberg bei der Überreichung der Unterschriften.

Bei dem heutigen Pressegespräch wurden den beiden großen Fraktionen des Stadtrates, CDU und SPD, durch Vertreter des Refrather Aktionsbündnisses 4291 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern überreicht, die sich für den Erhalt eines Schwimmbades am Mohnweg in Refrath aussprechen. Das Aktionsbündnis hatte in den letzten Wochen verstärkt geworben, eine online-Petitionsmöglichkeit zu nutzen und sich dadurch für den Erhalt eines Schwimmbades am Mohnweg auszusprechen.

Dieses eindrucksvolle Ergebnis nahm der Koordinator des Bündnisses, Volker Schiek von der Stadtteil AG der SPD Bergisch Gladbach zum Anlass, an die Vertreter der eingeladenen Fraktionen einen Appell zu richten, in ihren Fraktionen für eine zügige Entscheidung zugunsten des Standortes Mohnweg zu werben und im Rat die notwendigen Realisierungsschritte zu beschließen.

Michael Wilke, Vorsitzender des Fördervereins Schwimmbad Mohnweg, stellte vor der Übergabe noch einmal die besondere Situation des Schwimmbades dar. Das Bad werde derzeit in der Woche von gut 1000 Menschen genutzt. Darin inbegriffen sind nicht nur die Vereine, sondern auch die sechs Grundschulen, die dort ihren Schwimmunterricht durchführen. Bis jetzt hat der Förderverein trotz seiner begrenzten Mittel mehr als 30.000 Euro aus eigenen Mitteln in das Schwimmbad investiert, so Wilke.

Winfried Krux, Vorsitzender des Bürger- und Heimatvereins Refrath, stellte fest, dass die Bedeutung des Bades für den Stadtteil Refrath Refrath ist mit rund 24000 Einwohnern eines der größten Stadtteile in Bergisch Gladbach. Viele Refrather und ihre Kinder hätten im Schwimmbad Mohnweg Schwimmen gelernt. Heute lernten dort ihre Enkel schwimmen.

Heinz Kelzenberg, Vorsitzender des TV Refrath betonte, dass auch aus der Sicht eines großen Sportvereins mit einer großen Schwimmabteilung der Standort Mohnweg erhalten bleiben muss.

Medieninformation: Schwimmbad Mohnweg muss erhalten bleiben
v.r.n.l.: Josef Willnecker, Michael Wilke, Klaus Waldschmidt, Volker Schiek, Winfried Krux, Heinz Kelzenberg bei der Überreichung der Unterschriften.

Klaus Waldschmidt, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion, verwies darauf, dass die Sanierung des Schwimmbades Mohnweg seit fast zwei Jahrzehnten bei allen Haushaltsberatungen ein Thema gewesen sei, aber man aus unterschiedlichen Gründen keine Finanzierungsmöglichkeit gehabt habe, um die Situation zu verändern. Diese Situation verändere sich, wenn man die Bädergesellschaft als 100 % Tochtergesellschaft der Stadt und deren Finanzierungsmöglichkeiten einbeziehe, deren Zweck u.a. der Erwerb, Bau und Unterhalt städtischer Bäder sei. Er stehe zu der Aussage in der Kooperationsvereinbarung, die städtische Bäderlandschaft zu erhalten.

Josef Willnecker, stellvertretender Bürgermeister (CDU), pflichtete Klaus Waldschmidt bei und sagte, dass man ein Schwimmbad am Standort Mohnweg allein aus Kapazitätsgründen erhalten müsse ,da die die anderen städtischen Bäder ansonsten die Bedarfe nicht ausgleichen könnten.

Die eingeforderten politischen Entscheidungen im Rat und im Aufsichtsrat der Bädergesellschaft werden, laut Klaus Waldschmidt, entweder vor oder direkt nach den Sommerferien fallen.

(Text: Volker Schiek, Sascha Keimer, Bild: Sascha Keimer)

Was bedeutet Heimat für uns in Bergisch Gladbach? Auf diese Frage wird jede Bergisch Gladbacherin und jeder Bergisch Gladbacher eine individuelle Antwort haben. Aber es wird auch etwas Gemeinsames geben, das verbindet. „Heimat betont die sympathischen Eigenheiten und den jeweiligen lokalen Charakter einer Region und der Menschen, die dort wohnen. Die Verbundenheit zur Heimat äußert sich auch ganz praktisch im ehrenamtlichen Engagement, wie wir es in Bergisch Gladbach an ganz vielen Stellen erleben“, so Christian Buchen, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender.

Mit fünf unterschiedlichen Elementen wird die NRW-Landesregierung die Gestaltung von Heimat vor Ort bis 2022 mit über 100 Millionen Euro fördern. Die Kooperationsfraktionen CDU und SPD wollen einen Teil der Gelder der „Heimat-Förderung“ nach Bergisch Gladbach holen.

Deshalb bringen wir in die kommende Ratssitzung am 8. Mai 2018 einen Antrag ein, mit dem wir die Verwaltung beauftragen, ein Konzept für die Umsetzung der „Heimat-Förderung“ für unsere Stadt zu erarbeiten. In seiner besten Facette heißt Heimat offen zu sein für Neues und Verantwortung für sich und andere zu übernehmen“, fasst SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus W. Waldschmidt die Motivation der SPD für den Antrag zusammen.

Im städtischen Konzept sollen die Elemente „Heimat-Preis“, „Heimat-Scheck“, „Heimat-Werkstätten“ und „Heimat-Zeugnisse“ berücksichtigt werden. Da die Verwaltung des „Heimat-Fonds“ über die kreisfreien Städte oder die Kreise erfolgen soll, wird die städtische Verwaltung beauftragt, diesbezüglich die Zusammenarbeit mit dem Rheinisch-Bergischen Kreis zu suchen.

Gemeinsame Medieninformation der CDU-und SPD-Fraktionen: Gelder der Heimatförderung nach Bergisch Gladbach holen
Die rostende Dampflok auf dem Zanders-Gelände.

Eine Maßnahme der „Heimat-Förderung“ könnte beispielweise die Restaurierung der rostenden Dampflok auf dem Zanders-Gelände sein. Denn diese Dampflok ist ein ganz besonderes Zeitzeugnis der Papiergeschichte unserer Stadt.

Weitere Informationen finden Sie in unserem Antrag „Heimatförderung“.

Frank Stein erörtert beim Fachgespräch zu Kitas, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsgrundschulen die Situation.

Jedes Jahr aufs Neue brennt vielen Eltern in Bergisch Gladbach ein Problem besonders unter den Nägeln: Ihr Kind bekommt keinen Platz in einer Kita, bei einer Tagesmutter oder in einer Offenen Ganztagsgrundschule (OGS). Die SPD Bergisch Gladbach sieht hier dringenden Handlungsbedarf und lud deshalb am 17.4.2018 zu einem öffentlichen Fachgespräch über Kitas, Kindertagespflege und OGS ein. Das Interesse Medieninformation: Kitas, Kindertagespflege und OGS – brennende Themen in Bergisch Gladbach

war immens, etwa 80 Teilnehmer haben sich im Refrather Bürgerzentrum an der Steinbreche eingefunden. Geladen waren auch Experten ihres Faches wie die Kinder- und Jugend-Referentin des AWO Bezirksverbands Mittelrhein e.V., Sabine Floßdorf sowie der Stadtkämmerer und Jugenddezernent der Stadt Bergisch Gladbach, Frank Stein. Moderiert wurde die Veranstaltung von dem jugendpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Marcel Kreutz.

Das Thema brennt und das Interesse ist groß“, konstatierte Sabine Floßdorf in ihrem Vortrag über die „Gesellschaftliche Bedeutung frühkindlicher Bildung“. Denn frühe Bildung sei ein Grundstein für den persönlichen Erfolg und die Persönlichkeitsbildung eines Menschen. Zum anderen ermögliche eine gute Bildung auch die kulturelle, soziale und politische Teilhabe von Menschen und sei somit auch gesamtgesellschaftlich relevant. Schließlich soll Bildung „qualifizierte Arbeitsfachkräfte bereitstellen und somit unsere Wirtschaft wettbewerbsfähig halten“. Eltern verdienen daher gesellschaftliche Unterstützung bei der individuellen Bildung ihres Kindes. Erster Anlaufpunkt sind hier die Kindertageseinrichtungen, so die Referentin. Der Bedarf an Kitaplätzen wird in Zukunft aufgrund gesellschaftlicher Entwicklungen, steigender Geburtenraten und eines erhöhten Betreuungsbedarfs für Kinder mit Fluchterfahrung weiter wachsen, ist sich Sabine Floßdorf sicher.

Dies trifft auch für Bergisch Gladbach zu. Gegenwärtig haben 478 Kinder, trotz ihres Aufnahmewunsches zum nächsten Kindergartenjahr im August, noch keinen Kitaplatz. Weitere 157 Plätze fehlen in der Tagespflege. Jugenddezernent Frank Stein betonte in seiner Rede, die Stadtverwaltung arbeite mit Hochdruck an zeitnahen Lösungen. Besonders problematisch sei der OGS-Bereich. Durch kleinere Um- und Anbaumaßnahmen sowie Containern wird die Stadt noch weitere OGS-Plätze schaffen können. 15 Kinder haben bislang jedoch noch keine Zusage für einen OGS-Platz in Refrath.

Medieninformation: Kitas, Kindertagespflege und OGS – brennende Themen in Bergisch Gladbach
Frank Stein stellt die aktuelle Situation vor.

Frank Stein hofft, die Versorgungsquote bei den OGS-Plätzen in Bergisch Gladbach auf 75 % (3024 Plätze) steigern zu können. Das ist eine weitaus höhere Quote als der Landesdurchschnitt, der gegenwärtig bei 44 Prozent liegt. Allerdings müssten noch 350 weitere OGS-Plätze in der nahen Zukunft geschaffen werden, so der Dezernent. Das Kernproblem sei jedoch nicht die Finanzierung, sondern die mangelhaften baulichen Voraussetzungen beinahe aller Schulgebäude. „Viele Schulen können schlicht nicht mehr saniert werden.“

 

Die Stadt spielt jedes Jahr Feuerwehr, aber jetzt müssen endlich langfristige Planungen folgen“, meint der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Marcel Kreutz.

Eine integrierte Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplanung im Primarbereich könne die Lage in Bergisch Gladbach entspannen, betont auch Frank Stein.

Kritik äußerten Eltern vor allem wegen der, ihrer Ansicht nach, mangelnden Transparenz bei der OGS-Platzvergabe und zu später Zu- bzw. Absagen. Auch die Qualität einzelner OGS-Konzepte und die zu geringe Nutzung von leerstehenden Klassenräumen wurden moniert. Dennoch lobte Andreas Ebert, der Vorsitzende der SPD Bergisch Gladbach, „den ruhigen und sachlichen Ton“ in der abschließenden Diskussion. Das Thema sei sehr vielschichtig und erfordere noch mehr Gesprächsgelegenheiten, so sein Fazit.

(Text: Theodora Zouroufidou, Fotos: Sascha Keimer)

Die Präsentation „Kitas, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsschulen“ von Frank Stein finden Sie hier:

https://spd-gl.de/wp-content/uploads/2018/04/20180417FrankSteinPräsentation-KitaKindertagespflegeOGSinBGl.pptx

Zusammen mit unserem Kooperationspartner CDU fordern wir eine integrierte Verkehrsplanung für unsere Stadt. Deshalb beauftragen wir die Verwaltung mit unserem gemeinsamen Antrag „Integrierte Verkehrsplanung: Darstellung und Priorisierung aller kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen und Projekte“ im nächsten Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 24.4.2018 mit einer integrierten Verkehrsplanung, die alle derzeitigen Ideen, Maßnahmen und Projekte zur Verbesserung des Verkehrs in Bergisch Gladbach in den Blick nimmt, kanalisiert und zusammenführt. Wir wollen wissen und steuern, wann welche Projekte bzw. welche Maßnahmen mit welchem Aufwand angegangen und umgesetzt werden.

Wir brauchen eine integrierte Verkehrsplanung für Bergisch Gladbach
Michael Zalfen, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Bergisch Gladbach

Es gibt eine Zeit für Konzepte und dann muss es eine Zeit der Umsetzung folgen. Wir wollen, dass die Bürger spüren, sehen und erleben, wie sich die Verkehrssituation verbessert. Und wir wollen einen Fahrplan der Umsetzung, um jederzeit den Stand der Dinge überprüfen zu können“, so unser verkehrspolitischer Sprecher Michael Zalfen.

Den Antrag zum Nachlesen finden Sie hier.

MohnwegSchwimmbad

Wie der Kölner Stadtanzeiger berichtet hat, soll der Rat der Stadt Bergisch Gladbach in Kürze eine Entscheidung über den Erhalt des Schulschwimmbades am Mohnweg in Refrath treffen. Als eine von drei Lösungen prüft 

die Verwaltung der Stadt Bergisch Gladbach in diesem Zusammenhang auch eine ersatzlose Schließung des Schulschwimmbades.

„Das Schulschwimmbad Mohnweg darf nicht sterben…“

Das Schulschwimmbad am Mohnweg ist sowohl für das Schulschwimmen als auch für die Schwimmausbildung unersetzbar. Es wird ganztägig von Schulen und Vereinen genutzt. Das Freibad Milchborntal und das Kombibad Paffrath sind aus verschiedenen Gründen kein Ersatz für das 

 

Schul- und Vereinsschwimmbad am Mohnweg.

Wenn Sie für den Erhalt des Schulschwimmbades am Mohnweg sind, werden sie gebeten, die online-Petition des Fördervereins Schwimmbad Mohnweg zu zeichnen. Sie finden Sie unter

www.proschwimmbad.de.

Diese Aktion wird getragen und unterstützt von dem Refrather Aktionsbündnis bestehend aus dem Förderverein Schwimmbad Mohnweg, dem TV Refrath, dem Bürger- und Heimatverein Refrath sowie der Stadteil-AG Refrath der SPD Bergisch Gladbach

(Text: Volker Schiek, Bild: Michael Wilke)

Workshop #SPDerneuern – Michael Schubek moderierte die Veranstaltung

 

Medieninformation: Dynamik und Aufbruchstimmung bei der SPD-Erneuerung
Michael Schubek moderierte die Veranstaltung

Der Erneuerungsprozess der SPD Bergisch Gladbach wird tatkräftig fortgesetzt. Mehr als 40 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fanden sich am vergangenen Samstag zum Workshop #SPDerneuern im Refrather DRK-Treff ein.

Trotz angenehmer Frühlingstemperaturen waren die Mitglieder der Einladung ihres Ortsvereinsvorstandes gefolgt. Der Wunsch, sich aktiv am Erneuerungsprozess zu beteiligen ist gerade bei neuen Mitgliedern groß.

Sabine Mohr, seit etwa einem Jahr Mitglied, hatte sich akribisch vorbereitet. Sie stimmte mit ihrem Eingangsstatement die Runde ein auf eine interessante Diskussion. In ihrem Vortrag beklagte sie vor allem die „auseinanderbrechende Solidargemeinschaft“ und „zunehmende Profitgier“, worin sie eine drohende Gefahr für soziale Standards sieht. Es gelte daher den Zusammenhalt der Gesellschaft zu bewahren, denn in diesen schwierigen Zeiten „suchen die Menschen nach Orientierung“. Sie erntete viel Applaus für ihr Resümee: „Wir müssen den Begriff der Solidarität beleben, bei Aktionen aber auch innerhalb der Partei, damit die Strahlkraft dieses Begriffs auch für die Menschen außerhalb der Partei glaubwürdig wahrnehmbar wird.“

Eine erste positive Zwischenbilanz des Erneuerungsprozesses zieht der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Ebert bereits jetzt, denn die „Durchlässigkeit zwischen der Fraktion und der Partei in Bergisch Gladbach hat sich aufgrund der Erneuerungsdiskussion verbessert. Einen Schritt sind wir also schon erneuert“, so seine Schlussfolgerung.

Der Fraktionsvorsitzende Klaus W. Waldschmidt unterstrich wie wichtig es sei, zunächst Visionen für unsere Stadt zu entwickeln, um sich dann im zweiten Schritt zu überlegen, welche konkreten Maßnahmen man ergreifen wolle.

In den vier Arbeitskreisen (AK) „Organisatorische Erneuerung“, „Angebote an Freunde“, „Lokale, konkrete Politik“ und „Politische Visionen“ diskutierten die Workshop-Teilnehmer über die ihrer Ansicht nach wichtigsten Themenbereiche der nahen Zukunft. So sind für den AK „Politische Visionen“ die Schwerpunkte Bildung, Digitalisierung und Verkehr bedeutend. Der AK „Organisation“ will sich mit der Digitalisierung des Ortsvereins und mit Satzungsfragen der Partei beschäftigen. Zu den wesentlichen Themen des AK „Angebote an Freunde“ gehören unter anderem Workshops für neue Mitglieder, Fachtagungen oder der Kontakt zu Bürgerinitiativen und Vereinen. Der AK „Lokale, konkrete Politik“ hat sich zum Ziel gesetzt neue Projekte für die Stadt zu entwickeln.
Diese inhaltliche Arbeit soll in den kommenden Wochen und Monaten fortgesetzt werden.

Medieninformation: Dynamik und Aufbruchstimmung bei der SPD-Erneuerung
Präsentation der Ergebnisse aus den verschiedenen Arbeitskreisen zum Thema #SPDerneuern


Der Workshop endete mit einer rundherum positiven Bilanz, alle waren sich darin einig, dass sie eine gute Diskussion geführt hatten, nun müsse man anpacken und weitermachen. Der stellvertretende Vorsitzende
Olaf K. Marx gab den Teilnehmerinnen und Teilnehmern schließlich folgende Botschaft mit auf den Weg: „Sagt euren Freunden und Bekannten, dass diese Partei lebt, diskutiert und sich erneuert!“

(Text: Theodora Zouroufidou, Bilder: Thomas Merkenich)

Weitere Informationen zu #SPDerneuern in Bergisch Gladbach unter:
https://spd-gl.de/sozialdemokratische-partei-bergisch-gladbach/spderneuern/