Ausbau des Flughafen Köln/Bonn

Veröffentlicht am von Corvin Kochan

Der Flughafen Köln/Bonn soll ausgebaut werden. Beim aktuellen Planfeststellungsverfahren zu dieser Erweiterung haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit ihre Einwände dagegen vorzubringen. Die Zeit jedoch ist knapp, denn die Einspruchsfrist endet bereits am 19.12.2017. Bis dahin muss der Einspruch bei der Bezirksregierung Düsseldorf eingegangen sein.

Welche Änderungen sind vorgesehen? Sind wir in Bergisch Gladbach betroffen und wenn ja, wie? Diesen und weiteren Fragen sind wir zusammen mit dem Rösrather Sozialdemokraten und Fluglärm-Experten Kay Schmahl nachgegangen. Er hat uns auf den aktuellen Stand gebracht und uns die Möglichkeiten des Einspruchs erläutert.
Einwände kann man beispielsweise mit Hilfe dieses Musterbriefs bei der Bezirksregierung Köln vorbringen.

Zudem haben sich unsere SPD-Arbeitsgemeinschaften Bensberg, Herkenrath und Moitzfeld und Refrath dazu entschlossen, die Unterschriftenlisten der Lärmschutzgemeinschaft Flughafen Köln/Bonn e.V. an ihren Weihnachtsständen auszulegen und die Bürger über den Flughafenausbau zu informieren.

Unser Stadtrat wird sich in seinem gemeinsamen Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr, Flächennutzungsplan sowie Stadtentwicklung und Planung am 20.12.2017 mit der Thematik befassen.

 

Weihnachtsstände der SPD Bergisch Gladbach

Veröffentlicht am von Sascha Keimer
20171210WeihnachtsstandSPDMitte – Weihnachtsstand in der Bergisch Gladbacher Innenstadt

Am Samstag, den 09. Dezember 2017, fanden gleich drei Stände des Ortsvereins auf dem Stadtgebiet statt. Verteilt wurden auch hier die frisch gedruckten Weihnachtspostkarten der SPD Bergisch Gladbach und kleine Schokoladenschneemänner.
An allen Ständen wurden mit den Bürgerinnen und Bürgern auch über tagespolitische Themen, wie „GroKo“ oder auch über die Musikschule, diskutiert.

Hier ein paar Impressionen:

Kommentar zum Bürgerportal-Artikel „Gute Nachrichten für Musikschule, Sportvereine, Museum …“

Veröffentlicht am von Corvin Kochan
Gerd Neu

„Unsere Fraktion unterstützt die jährliche Jugendsportförderung von 4 Euro pro Kind/Jugendlichem ab 2018. Und wir unterstützen auch, dass die Sportvereine jährlich 100.000 Euro aus der Sportpauschale erhalten“ bekräftigt Gerd Neu, der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Kultur, Schule und Sport, bezüglich des Bürgerportal-Artikels „Gute Nachrichten für Musikschule, Sportvereine, Museum …„.

 

Kommentar zu KStA-Artikel „Diese Projekte aus Kultur und Sport sollen gefördert werden“

Veröffentlicht am von Corvin Kochan
Gerd Neu

Gerd Neu, der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Kultur, Schule und Sport, kommentiert den Artikel „Diese Projekte aus Kultur und Sport sollen gefördert werden“ so:
„Die SPD setzt sich für die Neuausrichtung der städtischen Max-Bruch-Musikschule ein. Das alte Konzept funktioniert nicht mehr. Hierzu wurde jetzt ein entsprechender Antrag von CDU und SPD eingebracht. Wir Sozialdemokraten machen uns für weitere Festanstellungen stark.“

 

Weihnachtsstand in Bensberg

Veröffentlicht am von Corvin Kochan
20171207WeihnachtsstandSPDBergischGladbachBensbergerWochenmarkt – v.l.: Sabine Mohr, Vera Werdes, Benedikt Bräunlich, Sabine Blissenbach, Marta Bähner-Sarembe und Johann Dülken
v.l.: Sabine Mohr, Vera Werdes, Benedikt Bräunlich, Sabine Blissenbach, Marta Bähner-Sarembe und Johann Dülken

Unser erster Weihnachtsstand in diesem Advent war heute auf dem Bensberger Wochenmarkt. Unsere Weihnachtspostkarten und die Schokoladenschneemänner gingen weg wie frisch gebackene Plätzchen! Und natürlich haben wir mit vielen Bürgern über GroKo bzw. keine GroKo gesprochen.

Medieninformation: Schnelle Umsetzung der 10 Sofortmaßnahmen

Veröffentlicht am von Corvin Kochan
Klaus Waldschmidt - Kandidat für den Wahlbezirk 11 - Stadtmitte-West

Schon am 26. September 2017 wurden die 10 Sofortmaßnahmen, die den Flächennutzungsplan begleiten und mit den anschließend sofort begonnen werden sollte, im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen beschlossen. Zu diesen Maßnahmen gehören u.a. Verkehrsoptimierung, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Bau von Fahrradstraßen und verdichtetes Bauen in den bestehenden Wohngebieten (weitere Informationen dazu gibt es hier).

Doch bisher ist nichts passiert. So verlieren Politik und Verwaltung ihre Glaubwürdigkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb wiederholen und bekräftigen wir nochmals unsere Forderung nach der schnellstmöglichen Umsetzung der 10 Sofortmaßnahmen.

„Damit die geforderten 10 Sofortmaßnahmen auch greifen können, ist die Aufstockung personeller Ressourcen ab 2018 erforderlich. Hier erwarten wir die Vorschläge des Bürgermeisters und Personaldezernenten Lutz Urbach“, bekräftigt unser Fraktionsvorsitzender Klaus W. Waldschmidt.

Unserer Meinung nach muss dafür das Personal insbesondere in den Bereichen Stadtentwicklung, Verkehrswesen und Soziale Stadtentwicklung erhöht werden. Die 10 Sofortmaßnahmen, die insbesondere durch die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern über den neuen Flächennutzungsplan entstanden sind, müssen schnellstmöglich angepackt werden. Das erwarten die Menschen unserer Stadt von uns und dafür wird sich unsere Fraktion einsetzen.

Hier geht es zum Bürgerportal-Artikel „SPD drängt Urbach zur Umsetzung von Sofortmaßnahmen„.

Klausurtagung

Veröffentlicht am von Corvin Kochan
20171124SPD BergischGladbachKlausurtagung10

Auf unserer Klausurtagung vom 24. bis 25. November 2017 haben wir über viele kommunale Politikfelder beraten.

Unserer Kämmerer Frank Stein stellte uns den städtischen Haushalt 2018 vor.

Der Bürgermeister Lutz Urbach erörterte den Stellenplan samt neuer Stellen.

Und der Stadtbaurat Harald Flügge erläuterte die geplanten städtischen Investitionen.

Wir haben wir uns auch intensiv mit der Frage beschäftigt, wie wir die Sicherheit in unserer Stadt erhöhen können. Wie unsere Haltung dazu aussieht können Sie in unserer Medieninformation „Nur Prävention und Repression zusammen führen zu höherer Sicherheit“ lesen.

 

Kommentar zum KStA-Artikel über Michael Schubek

Veröffentlicht am von Corvin Kochan
Andreas Ebert - Kandidatin für den Wahlbezirk 18 - Refrath-Mitte / Kippekausen – Andreas Ebert, Ortsvereinsvorsitzender

Der Kölner Stadtanzeiger hat in seinem Artikel „Michael Schubek hat sein letztes Amt niedergelegt“ über unser Parteimitglied Michael Schubek geschrieben.

Diesen Artikel kommentiert unser Parteivorsitzender Andreas Ebert so:
„Es gab diese Situation, in der ein Interessenskonflikt zwischen Michaels beruflicher Tätigkeit und seinem Engagement im Flächennutzungsplan-Ausschuss drohte. Michael ist deshalb im Oktober als sachkundiger Bürger unserer Fraktion zurückgetreten und hat das so bereinigt. Deshalb ist der Fall erledigt.
Ich freue mich, dass Michael weiterhin ehrenamtlich unseren Prozess der Parteierneuerung in Bergisch Gladbach gemeinsam mit vielen anderen Mitgliedern organisiert. Zudem wird Michael weiterhin sein ehrenamtliches Engagement als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft Schildgen, Paffrath und Hand fortführen.“

Medieninformation: Nur Prävention und Repression zusammen führen zu höherer Sicherheit

Veröffentlicht am von Corvin Kochan
Klaus W. Waldschmidt, SPD-Fraktionsvorsitzender

In unserer Klausurtagung haben wir uns intensiv mit der Frage beschäftigt, wie wir die Sicherheit in unserer Stadt erhöhen können. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger ist eine wichtige kommunale Aufgabe.
In der Wahrnehmung vieler Menschen ist Bergisch Gladbach, insbesondere in seinen Zentren unsicherer geworden. Zu dieser Wahrnehmung tragen einzelne besonders gravierende Gewaltdelikte genauso bei wie die Situation an einigen öffentlichen Plätzen, die zunehmend als Angsträume empfunden werden. Es besteht daher dringender Handlungsbedarf. Die Menschen müssen sich auch zukünftig im Bergisch Gladbach sicher fühlen können.
Für unsere Fraktion ist jedoch die reine Einstellung von drei zusätzlichen Stadtwächtern, wie vom Bürgermeister Lutz Urbach, zu wenig. Damit allein erreichen wir unserer Meinung keine höhere Sicherheit in unserer Stadt. Für uns müssen Prävention und Repression eine Einheit bilden.
Repressiv wirkt eine verstärkte Präsenz öffentlicher Ordnungskräfte, sogenannter Stadtwächter. Wichtig ist es, dies im Sinne einer Ordnungspartnerschaft gemeinsam mit der Polizei umzusetzen. Eine Beschränkung auf rein repressive Instrumente greift jedoch unsere Meinung nach zu kurz. Räumliche Verdrängungseffekte wären die Folge: Die Probleme würden sich lediglich im Stadtgebiet verlagern.
Daher bedarf es einer gleichwertigen präventiven Arbeit. Deshalb soll die Verwaltung ihre derzeitigen Strukturen im Bereich Streetwork, Wohnungslosenhilfe, Suchthilfe etc. einer kritischen Analyse unterziehen und Verbesserungsmöglichkeiten benennen. Zudem muss eine solche Konzeption mit einer Finanzplanung unterlegt werden.
„Von der Einheit Streetworker und Stadtwächter versprechen wir uns insgesamt mehr Sicherheit für Bergisch Gladbach“, bekräftigt unser Fraktionsvorsitzender Klaus W. Waldschmidt.

Hier geht es zum Artikel „Klausurtagung zur Sicherheit in den Stadtzentren“ des Kölner Stadtanzeigers.

Hier geht es zum Bürgerportal-Artikel „SPD: Prävention und Repression für mehr Sicherheit“ .

Andreas Ebert:„Erneuerung der SPD steht zur Zeit im Vordergrund“

Veröffentlicht am von Sascha Keimer
Andreas Ebert - Kandidatin für den Wahlbezirk 18 - Refrath-Mitte / Kippekausen – Andreas Ebert, Ortsvereinsvorsitzender

Nach dem Abbruch der Sondierungsgesprächen zwischen CDU/CSU, Bündnis 90/die Grünen und der FDP wird nun über eine mögliche neue „Große Koalition“ in den Medien spekuliert. Auch in der SPD wird auf verschiedensten Ebenen über eine mögliche Koalition mit der Union diskutiert. Dabei gehen die Meinungen in Teilen zwischen Tolerierung einer Minderheitsregierung, einer neuen „Großen Koalition“ und möglichen Neuwahlen im nächsten Jahr sehr weit auseinander.

Andreas Ebert - Kandidatin für den Wahlbezirk 18 - Refrath-Mitte / Kippekausen
Andreas Ebert, Ortsvereinsvorsitzender

Der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Ebert betont allerdings, dass vor Ort die Erneuerung der SPD im Fokus stehe. „Trotz der schlechten Wahlergebnisse haben wir dieses Jahr über 40 neue Mitglieder gewonnen. Die sozialdemokratische Idee lebt und die Erneuerung in Bergisch Gladbach hat schon angefangen!. Ob es zu Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung kommen wird, können wir vor Ort nicht beeinflussen.“ Eine Mitgliederversammlung zur Erneuerung der SPD hat schon stattgefunden und die nächste kommt schon im Dezember. Andreas Ebert: „Erst wenn wir wissen, was wir wollen, können wir auf die Wähler zugehen.“

Der örtliche JUSOS-Vorsitzender Corvin Kochan geht weiter und spricht sich für eine Tolerierung einer Minderheitsregierung der CDU/CSU aus. „Die SPD ist nicht der Notnagel zur Rettung von Frau Merkels Unfähigkeit eine Regierung zu bilden. Die Große Koalition wurde deutlich abgewählt, dies sieht man besonders an den Zuwächsen der kleineren Parteien. Wieso keine Minderheitsregierung die das politische Tagesgeschäft bereichert und dem einzelnen Abgeordneten mehr Macht gibt? Sicherlich eine bessere Antwort auf die AfD als ein „Weiter so“ in der Großen Koalition.“

Unterdessen wird die innerparteiliche Diskussion auf vielen Kanälen weitergeführt. Dabei spielen die bundespolitischen Themen genauso eine Rolle wie die lokalpolitischen. Andreas Ebert: „Wir hoffen, im Herbst 2018 Ergebnisse zu haben.“ Das würde dann auch zu dem Zeitplan passen, den der Bundesvorstand der SPD im Bundesparteitag vom 7. bis 9.12.2017 vorstellen wird. Am Bundesparteitag werden auch Bergisch Gladbacher Delegierte teilnehmen. Also: Diskussion auf allen Ebenen.